Die zivilrechtliche Haftung fr Fehler von Ethikkommissionen
Die zivilrechtliche Haftung fr Fehler von Ethikkommissionen
Die rechtliche und tatschliche Bedeutung von Ethikkommissionen fr die klinische Forschung ist in den vergangenen Jahren stark gewachsen. Der Gesetzgeber hat ihnen im Rahmen der 12. AMG-Novelle fr klinische Arzneimittelprfungen die Funktion einer Patientenschutzinstitution mit Behrdencharakter gegeben. Sie tragen diese Rolle nunmehr auch in der klinischen Medizinprodukteprfung. Die Mitglieder ffentlich-rechtlicher Ethikkommissionen prfen auf ehrenamtlicher Basis die Zulssigkeit von Forschungsvorhaben im Vorfeld und sind zum Teil auch mit deren spterer berwachung betraut. Dabei knnen Ethikkommissionen auf verschiedenen Ebenen Schden verursachen, insbesondere indem sie Forschungsvorhaben ohne sachliche Rechtfertigung verzgern, einschrnken oder ablehnen, oder indem sie rechtlich oder medizinisch nicht einwandfreie Forschung flschlicherweise zulassen. Das Buch stellt die einzelnen Aufgaben- und Verantwortungsbereiche von Ethikkommissionen ihrem rechtlichen und tatschlichen Arbeitsumfeld gegenber und untersucht dabei u. a. die Ausstattung und die Einordnung der Ethikkommissionen in die Verwaltungsorganisation und die landesrechtlichen sowie untergesetzlichen Ausgestaltungsformen. Kern des Buches ist die haftungsrechtliche Analyse typischer Fehlerkonstellationen der Kommissionsarbeit anhand von Fallgruppen. Die haftungsrechtlichen Folgen fr Mitglieder und Rechtstrger von Ethikkommissionen werden herausgearbeitet und insbesondere im Lichte von Kausalitt und Zurechnung sowie unter Bezug auf die Verschuldensformen errtert.
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