Beweislastumkehr bei groben (Berufs-)Pflichtverletzungen
Beweislastumkehr bei groben (Berufs-)Pflichtverletzungen
Dieses Buch analysiert eine 2017 angestoene Tendenz der hchstrichterlichen Rechtsprechung, wonach die aus dem Arzthaftungsrecht stammende Beweisregel der Beweislastumkehr beim groben Behandlungsfehler auf andere Berufsgruppen ausgeweitet wird. In einem ersten Hauptteil werden umfangreich die Grundlagen zur Regelung des 630h Abs. 5 S. 1 BGB dargestellt; deren rechtsgeschichtliche Entwicklung, deren Strken und Schwchen, sowie Alternativlsungen fr das Beweisproblem bei der Kausalitt im Arzthaftungsrecht. Im darauffolgenden Hauptteil wird sodann die Entwicklung zur Anwendung der Vorschrift auerhalb des Arzthaftungsrechts beleuchtet, beginnend mit einer umfassenden Auswertung von Entscheidungen seit dem Jahr 1962, die eine entsprechende Anwendung der Beweislastregel in Erwgung gezogen haben. Im Anschluss wird diese Entwicklung nach einer Festlegung der methodischen Bewertungsgrundlagen nach Fallgruppen differenziert beurteilt. So wird im Ergebnis eine subsumtionsfhige Formel frknftige Flle erarbeitet, die ber die Zulssigkeit einer Analogie zu 630h Abs. 5 S. 1 BGB entscheidet. Schlussendlich wird ein rechtspolitischer Vorschlag fr eine Alternativregelung unterbreitet, die nicht an die viel kritisierte Beweislastumkehr anknpft. Der Leser erhlt so einen umfassenden berblick zu der sich aktuell vollziehenden Rechtsfortbildung. Das Ergebnis ist ein Kompromiss aus den unbersehbaren Beweisnten in den gegenstndlichen Fllen auf der einen Seite, sowie dem Anliegen auf der anderen Seite, den Anwendungsbereich der Regelung zu begrenzen, um nicht das gesamte Haftungsrecht damit zu infiltrieren.
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