Gerte- und Produktsicherheitsgesetz (GPSG)
Gerte- und Produktsicherheitsgesetz (GPSG)
Am 1. Mai 2004 ist das neue Gerte- und Produktsicherheitsgesetz (GPSG) in Kraft getreten. Es dient dem Schutz der Verbraucher und Arbeitnehmer vor unsicheren Produkten und der Gewhrleistung des Handels mit sicheren Produkten. Es enthlt Anforderungen an die Beschaffenheit von Produkten und regelt Pflichten nach ihrem Inverkehrbringen. In dem Praxiskommentar werden u.a. erlutert: Die Unterscheidung zwischen Verbraucherprodukten, fr die die Anforderungen der europischen ProdSRL umgesetzt werden, und technischen Arbeitsmitteln. Die Adressaten des Gesetzes und ihre Pflichten beim Produzieren, Importieren und Handeln mit Produkten und bei ihrem Einsatz (insbes. Betriebssicherheitsverordnung). Die Marktberwachungsbehrden und ihre Befugnisse (z.B. Verbote, Rckrufe, Warnungen). Das System der europischen Harmonisierung und der technischen Normung ("Neues Konzept"), die EG-Konformittserklrung, die CE-Kennzeichnung sowie das GS-Zeichen. Der Kommentar enthlt im Anhang die wichtigsten europischen Regelungen (Richtlinien), deutschen Rechtsverordnungen (GPSGV) und Arbeitsschutzvorschriften (BetrSichV).
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