Jurisdiktionskonflikte in Mehrebenensystemen
Jurisdiktionskonflikte in Mehrebenensystemen
Der Verfassungsstaat befindet sich in einem Prozess berstaatlicher Rechtsverflechtung, die zum Aufeinandertreffen verschiedener Rechtsordnungen und zu zahlreichen Kollisions- und Konfliktsituationen fhrt. Insbesondere die Frage, welches Gericht anhand welcher Mastbe entscheidet, produziert zunehmend Konflikte zwischen Gerichten vernetzter Rechtsordnungen, die fr die Verflechtungsprozesse erhebliche Bedrohungen darstellen. Die Arbeit legt eine Untersuchung des Phnomens rechtsebenenbergreifender Jurisdiktionskonflikte vor, die die "klassischen" Konflikte zwischen Bundesverfassungsgericht und Europischem Gerichtshof, in die sich auch der Europische Gerichtshof fr Menschenrechte eingeschaltet hat, ebenso analysiert wie neu aufgetretene Problemflle zwischen Bundesverfassungsgericht und Verfassungsgerichten der Lnder oder Europischem Gerichtshof und Streitbeilegungsorganen der Welthandelsorganisation. Dadurch wird eine fr alle Mehrebenensysteme geltende Lsung de lege lata entwickelt, mit der bisherige ebenso wie knftige Konflikte gelst werden knnen.
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