Die Pflicht zur rahmenbeschlusskonformen Auslegung nationalen Rechts

Name: Die Pflicht zur rahmenbeschlusskonformen Auslegung nationalen Rechts
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Die Arbeit knpft an die durch den Gerichtshof der Europischen Union festgestellte Pflicht an, nationales Recht rahmenbeschlusskonform auszulegen. Die Thematik ist angesichts der Fortgeltung der bisher erlassenen Rahmenbeschlsse auch nach dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon am 01.12.2009 weiterhin von wissenschaftlichem Interesse. Ein Schwerpunkt besteht in der Bewertung der Begrndung dieser Pflicht, insbesondere angesichts der unterschiedlich zu bewertenden Rechtsnatur von PJZS und Gemeinschaft. Einbezogen werden die vom Europischen Gerichtshof vorgebrachten Argumente der Unionstreue sowie der Effektivitt des unionsrechtlichen Vorabentscheidungsverfahrens. Des Weiteren werden Vorgaben fr die inhaltliche Ausgestaltung der Konformauslegungspflicht gegeben. Inhalt und Grenzen der unionsrechtlichen Pflicht zur rahmenbeschlusskonformen Auslegung werden unter Einbeziehung der Rechtsnatur der dritten Sule und deren Spezifika sowie deren Regelungsmaterie Strafsachen konkretisiert. Die im Zusammenhang mit richtlinienkonformer Auslegung bestehenden Fragestellungen und Problematiken werden aufgegriffen und fr die rahmenbeschlusskonforme Auslegung arretiert.

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