Das Freigabeverfahren gem 246a Aktiengesetz
Das Freigabeverfahren gem 246a Aktiengesetz
Seit Jahrzehnten beschftigt der Konflikt zwischen adquatem Minderheitsschutz und missbruchlichen Beschlussmngelklagen die gesellschaftsrechtliche Debatte. Mit dem Inkrafttreten des Gesetzes zur Unternehmensintegritt und Modernisierung des Anfechtungsrechts (UMAG) am 1.11.2005 hat der Gesetzgeber einen neuen Versuch unternommen, diesen Zielkonflikt zu lsen. Das Kernstck des Gesetzes bildet der neu geschaffene 246a Aktiengesetz mit dem ein aktienrechtliches Freigabeverfahren fr bestimmte eintragungsbedrftige Hauptversammlungsbeschlsse geschaffen wird. Florens Sauerbruch untersucht mit rechtskonomischer Methodik, welche Funktionen das Beschlussmngelrecht im Kontrollgefge der Aktiengesellschaft erfllt. Der Autor analysiert die Anreizstrukturen, die missbruchliche Klagen begnstigen und erlutert die Wirkungsweise des Freigabeverfahrens. Darber hinaus gibt er basierend auf wirtschaftswissenschaftlichen Anstzen Auslegungsempfehlungen fr die Tatbestandsmerkmale des Paragraphen und entwickelt Vorschlge zur weiteren Reform des Aktiengesetzes.
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