Deutschland und die Kollektive Sicherheit

Kaum eine der hochgesteckten Erwartungen an das Ende des Ost-West-Konflikts hat sich schon erfllt. Die Spaltung Europas dauert an. Aus dem Graben zwischen Blcken und Ideologien wurde ein Steilhang des Wohlstandes und der Stabilitt. Sogar Frieden, die als selbstverstndlich und zwangslufig erachtete Folgewirkung des historischen Um bruchs, blieb eine Hoffnung; Krieg ist die Realitt. Viele Menschen in den neuen Konflikt-und Brgerkriegsgebieten Europas knnen nicht einmal das elementare Menschen recht auf Leben und krperliche Unversehrtheit in Anspruch nehmen. Da keines der gravierenden Probleme Europas gelst werden kann, solange die Sicherheitsfrage nicht gelst sein wird, macht die Neuordnung der europischen Sicherheit zu einem dringenden Erfordernis. Die vorhandenen internationalen Organisationen haben diese Herausforderung nicht bestanden. Die verbliebenen militrischen Bndnisse -NATO und WEU -reservieren die Sicherheit, die sie gewhren, fr ihre Mitglieder. Sie schrei ben damit die Teilung des Kontinents in Zonen ungleicher Sicherheit fort. Die welt-und europaweiten Organisationen UNO und KSZE -verfgen zwar ber mehr oder minder problemkonforme Regelwerke, nicht aber ber die ntigen Kompetenzen, Organe und Instrumente zu deren Umset zung. Sie handeln, wenn berhaupt, zu spt oder zu schwach. Aus den strukturellen Mngeln der bestehenden zwischen und berstaatlichen Einrichtungen fr Frieden und Sicher heit in Europa lt sich der Gegenentwurf einer effizienten, funktions- und akzeptanzfhigen gesamteuropischen Sicherheitsorganisation entwickeln. Diese Aufgabe hat sich das IFSH gestellt. Das Ergebnis der mehrmonatigen ge meinsamen Arbeit fassen die nachstehenden Ausfhrungen zusammen. Die vorgeschlageneOrganisation trgt die Be zeichnung "Europische Sicherheitsgemeinschajt" (ESG).