Die Integration Europas

Michael Kreile Maastricht und die Grenzen einer Integrationsstrategie Die Verwirklichung des europischen Binnenmarktes fllt zusammen mit einer Wachs tumskrise der Europischen Gemeinschaft, deren Dauer und Konsequenzen gegen wrtig noch nicht abzuschtzen sind. Die heftige, ja berhitzte Debatte, die der Proze der Ratifizierung des in Maastricht vereinbarten Vertrages ber die Europische Union in einigen Mitgliedsstaaten ausgelst hat, hat deutlich gemacht, da die ber vier Jahrzehnte verfolgte Integrationsstrategie an Grenzen stt. Der" permissive Konsens", der bisher die westeuropische Integration begleitet und getragen hat, brckelt un versehens ab. Die Akzeptanz von Europapolitik geht zurck (vgl. Reif 1992). Das Versprechen hherer Wachstumsraten und die Logik technokratischer Steuerungsmo delle reichen offenbar nicht mehr aus, um eine Integrationspolitik zu legitimieren, die Brgernhe nur beschwren, aber nicht erfahrbar machen kann. Statt des "Europas der Brger" treten die Brger gegen Europa in Erscheinung. Insofern kndigen wo mglich das dnische wie das franzsische Maastricht-Referendum europapolitische Konflikte an, die eine Phase der Stagnation des europischen Einigungsprozesses einleiten oder ein Europa der" variablen Geometrie" begrnden knnten. Zweifellos leidet die Maastricht-Debatte nicht nur in Deutschland daran, da die Schwche von Regierungen und ein konjunktureller Abwrtstrend zusammentreffen. Die Komplexitt der Materie und die "Unlesbarkeit" des Vertrages tragen sicherlich zur Konfusion in der ffentlichen Auseinandersetzung bei. hnlich wie Wahlen zum Europischen Parlament viel eher nationale "Nebenwahlen" sind als Entscheidungen ber europapolitische Streitfragen, haben dieStimmbrger bei den Volksabstimmun gen ber Maastricht auch fr oder gegen ihre Regierung votiert.