Die Flexibilittsklausel im europischen Integrationsprozess

Im Kontext der aktuellen Wirtschafts- und Finanzkrise gewinnt die Frage nach der Zukunft der europischen Integration besondere Brisanz. Verena Schfer diskutiert anhand der durch den Vertrag von Lissabon erstmals reformierten Flexibilittsklausel die Mglichkeiten einer weichen Konstitutionalisierung und der damit verbundenen vertragsimmanenten Fortentwicklung des Integrationsprozesses. Die Autorin erlutert den Sonderfallcharakter der zielbezogenen Handlungsermchtigung und analysiert, inwiefern diese im Zeitraum 1958-2012 von den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten als Trffner zur Erschlieung neuer Handlungsbereiche auf europischer Ebene genutzt wurde. Dabei zeigt sich, dass die vor allem von den deutschen Bundeslndern lange kritisierte Generalklausel in vielen Politikfeldern wirksam wurde. Anhand der Bereiche Umweltpolitik, Forschungs- und Technologiepolitik, Regionalpolitik, Verbraucherschutz, Entwicklungshilfe und Energiepolitik kann nachgewiesen werden, dass die Flexibilittsklausel entscheidend zur Ausdehnung der sektoralen Dimension des Integrationsprozesses beigetragen hat. Am Beispiel der EU-Osterweiterung wird zudem aufgezeigt, wie notwendig ein solches Instrument ist, um im Rahmen der EU rasch auf unvorhergesehene Herausforderungen reagieren zu knnen. Der Inhalt Die Grundlagen der dynamischen Entwicklung der europischen Integration Die Flexibilittsklausel (Art. 352 AEUV, ex-Art. 308 EGV, ex-Art. 235 EGV) als Sonderfall der EU-Kompetenzordnung Die Rolle der Flexibilittsklausel fr die Fortentwicklung der sektoralen Dimension des Integrationsprozesses aus Sicht der Fusionsthese Die Nutzung der Flexibilittsklausel fr die Fortentwicklung der sektoralen Dimension des Integrationsprozesses im Zeitraum 1958-2012 Die Zielgruppen Dozierende und Studierende der Politikwissenschaft und des Europarechts PolitikerInnen inder Europische Union Die AutorIn Verena Schfer ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut fr Politikwissenschaft der Justus-Liebig-Universitt Gieen.