Behrdliche Diagnosefehler im Genehmigungsverfahren
Behrdliche Diagnosefehler im Genehmigungsverfahren
Im immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren ist es Aufgabe einer Behrde, ein Vorhaben auf die Einhaltung der gesetzlichen Anforderungen zu prfen. Anhand der Untersuchungsergebnisse entscheidet sie dann ber die Genehmigung des Projektes. Die Genehmigungsbehrde steht dabei vor dem Problem, einen angemessenen Ausgleich zwischen Verfahrensschnelligkeit und Entscheidungsrichtigkeit zu finden. Mathias Hafner entwickelt ein spieltheoretisches Modell, das den behrdlichen Entscheidungsprozess innerhalb der immissionsschutzrechtlichen Anlagenkontrolle abbildet. Die Gleichgewichtsanalyse dieses Verfahrensmodells bietet die Mglichkeit, die Wirkungen einer "aufhebungsaversen" Zielsetzung von Genehmigungsbehrden zu analysieren. Aufhebungsaversitt bedeutet in diesem Zusammenhang, dass die Behrde versucht, die Aufhebung von Entscheidungsfehlern durch die gerichtliche Entscheidungskontrolle zu verhindern.
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