Verschlsselung und Innere Sicherheit
Verschlsselung und Innere Sicherheit
Kryptographie ist die Schlsseltechnologie fr die sichere und zuverlssige Nutzung offener Datennetze. Jedermann kann mit sicherer Verschlsselung seine Daten vor der Kenntnisnahme durch Dritte schtzen - auch Kriminelle und Terroristen. Somit laufen die legalen Abhrbefugnisse von Behrden bei verschlsselter Kommunikation im Internet ins Leere. Wie lsst sich das Bedrfnis nach Sicherheit vor Kriminalitt und Terrorismus mit der verlsslichen Nutzung offener Netze vereinbaren? Christian Meyn untersucht, ob ein Verbot der Verschlsselung mit den Grundrechten vereinbar ist, insbesondere mit dem Kommunikationsgeheimnis (Art. 10 Abs. 1 GG) und der Kommunikationsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 GG). Er beschreibt die technische Ausgangslage sowie rechtliche Regelungsmglichkeiten und errtert ausfhrlich die Anwendung von Art. 10 und Art. 5 GG bei verschlsselter Individualkommunikation. Die umfassende Prfung der Verhltnismigkeit mglicher Eingriffe zeigt, dass ein Verschlsselungsverbot mit dem Grundgesetz letztlich nicht zu vereinbaren ist.
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