Direkte Demokratie und Umweltpolitik
Direkte Demokratie und Umweltpolitik
Die Frage, ob demokratische Systeme eher reprsentativ- oder direktdemokratisch verfasst sein sollten, wird heute in der wissenschaftlichen Debatte und in der politischen Praxis mit neuem Nachdruck gestellt und die Einfhrung beziehungsweise die Ausweitung von Mglichkeiten direktdemokratischer Mitentscheidung der Brger intensiv diskutiert. Thomas Gebhart untersucht am Beispiel der Schweiz, ob und wie sich unterschiedliche direktdemokratische Entscheidungsverfahren auf die Gesetzgebungsttigkeit auswirken. Er betrachtet insbesondere den Bereich der Umweltpolitik, da die Forderung nach direkter Demokratie in Deutschland wie andernorts gerade auch von kologisch orientierten Gruppen und Parteien gestellt wird. Der Autor zeigt, dass sich die Verfahren nicht nur hinsichtlich der Wirkungsform, sondern auch im Hinblick auf die Wirkungsrichtung stark unterscheiden. Schlielich beantwortet er die Frage, inwieweit aus den Befunden zur Schweiz allgemeine Aussagen ber die Wirkungen direktdemokratischer Elemente abgeleitet werden knnen, und leistet damit einen wertvollen Beitrag zur aktuellen verfassungspolitischen Debatte in Deutschland.
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