Willens- und Erklrungstheorie bei Steuerverwaltungsakten
Willens- und Erklrungstheorie bei Steuerverwaltungsakten
Verwaltungs- und Steuerverwaltungsakte sind im Hinblick auf Rechtsmngel, die ihren Inhalt betreffen, literarisch und judiziell gut erforscht. Probleme, die bei der Entstehung von Verwaltungsakten auftreten knnen, wurden hingegen weniger umfassend behandelt. Die aus dem Zivilrecht vertraute Lehre, dass die Inhalte von Rechtsgeschften sich nach dem tatschlich Erklrten und nicht nach dem Gewollten bestimmen, wird gemeinhin unbesehen in das Verwaltungsrecht bertragen. Im Steuerrecht haben sich verfahrensrechtliche Besonderheiten entwickelt, die zu strkeren Abweichungen von der Erklrungstheorie gefhrt haben als im allgemeinen Verwaltungsrecht. Die finanzgerichtliche Rechtsprechung geht auf bereits vom Reichsfinanzhof entwickelte Grundstze zurck. Hierbei steht das von der Finanzbehrde Gewollte zu Lasten des Steuerpflichtigen im Vordergrund. Anhand ausgewhlter Einzelprobleme stellt Claudia Heibeyn die Auswirkungen der Erklrungstheorie auf die Entstehung und das Wirksamwerden von Steuerverwaltungsakten dar.
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