Rstungskooperation und Technologiepolitik als Problem der westeuropischen Integration

Sicherheit zu schaffen und dauerhaft zu gewhrleisten, war von Beginn an eine der zentralen Funktionen der Europischen Gemeinschaften. Entspre chend den nationalen Orientierungen wurde aber der Vergemeinschaftung von Sicherheitspolitik erst im Vertrag zur Europischen Union Anfang der 90er Jahre eine konkrete Perspektive gegeben. Gleichwohl war einer der wichtigen Bestandteile von Sicherheitspolitik - die Rstungsentwicklung und -beschaffung, die das Thema des vorliegenden Bandes sind -ber die Jahrzehnte eine nicht ffentlich eingestandene Kernfrage der Europapolitik. Seit ihren Anfangen, seit der Bildung der "Europischen Gemeinschaft fr Kohle und Stahl" (EGKS) im Jahre 1951 hatte sich die erstehende Union mit der Frage auseinanderzusetzen, wie sie es denn mit der Rstung halte. Mit dem Scheitern der "Europischen Verteidigungsgemeinschaft" (EVG) im Jahre 1954 war auch der Ansatz fehlgeschlagen, die europischen R stungsressourcen zu integrieren (Absatz 1 des Grndungsvertrages sah "gemeinsame Organe, gemeinsame Streitkrfte und einen gemeinsamen Haushalt" vor). In den "Rmischen Vertrgen", mit denen 1957 die "Europische Wirtschaftsgemeinschaft" ins Leben gerufen wurde, war der Rstungssektor ausdrcklich ausgespart worden. Selbst die Waffenexporte blieben unter nationaler Kuratel (Artikel 223). Dies bleibt besonders her vorzuheben, galt doch die Hauptstorichtung dieser europischen Grndung der Errichtung eines gemeinsamen Marktes und der Allgleichung der Aus fuhrpolitik der Mitgliedstaaten. Auf dem Maastrichter Gipfeltreffen 1991 ist letztmalig der Versuch fehlgeschlagen, den Sonderartikel 223 aus den Rmischen Vertrgen zu streichen.