Das europische Projekt zu Beginn des 21. Jahrhunderts

Vertiefung und Erweiterung charakterisieren die Europische Union zu Be ginn des 21. Jahrhunderts. Als erfolgreiches Ordnungsmodell des europi schen Kontinents kommt sie nicht umhin, auch jene europischen Staaten in ihre Reihen aufzunehmen, die aus den unterschiedlichen Grnden bislang Abstand gehalten hatten. Insbesondere mu sie jenen Staaten einen Platz bieten, die lange Jahre Abstand halten muten, weil sie bei der Teilung Euro pas durch den Ost-West-Konflikt auf die sowjetische Seite geraten waren. Gleichzeitig drngen sich der Europischen Union neue Aufgaben auf: sozial und wirtschaftspolitische Harmonisierung nach der Vollendung der Wh rungsunion, Umwelt- und Verbraucherschutz, Verbrechensbekmpfung, eine gemeinsame Auenpolitik und eine eigenstndige Sicherheitspolitik. All dies macht institutionelle Reformen noch dringlicher, als sie ohnehin schon sind: Mit einer Struktur, die ursprnglich auf die Herbeifhrung und Gewhrlei stung eines Gemeinsamen Marktes von sechs Mitgliedsstaaten hin konzipiert war, kann die Europische Union den vielfltigen Aufgaben, die sie unterdes sen bernommen hat und jetzt noch zustzlich bernehmen mu, nicht mehr gerecht werden. Vertiefung und Erweiterung stellen keine gegenstzlichen Optionen dar, auch wenn dies viele Anwlte einseitiger Interessenpolitik behaupten. Weder lt sich die Osterweiterung der Europischen Union mit dem Hinweis auf die zuvor erforderlichen Reformen auf die lange Bank schieben noch wird eine solche gewaltige Ausweitung der Mitgliederzahl ohne eine Strkung der Ge meinschaftsstrukturen zu leisten sein. Wie beides miteinander in Einklang gebracht werden soll, ist damit freilich noch nicht gesagt. Die gegenwrtige Umgestaltung der Europischen Union istGegenstand eines politischen Krfteringens ebenso wie einer ideell-konzeptionellen Debatte.