Niederlassungsrecht und Kapitalverkehrsfreiheit in Polen, Tschechien und Ungarn

"Jedes Kunstwerk ist eine Schpfung. Aber jede Schpfung ist auch ein Wagnis. Die Schpferkraft des Abendlandes beruht darauf, dass das Wesen dieser Einheit, die den Westen trotz seiner Mannigfaltigkeit zusammenhlt, dem Leben zugewandt ist. " Diese Worte Ivar Lissners in seinen Werk "Wir sind das Abendland" knnen nicht treffender das Zusammen wachsen Europas unter dem Dach der Europischen Gemeinschaften beschreiben. Denn die in diesen Institutionen verkrperte Idee der friedlichen und in Freiheit zu vollzie henden Einigung Europas legte den Grundstein fr einen bislang unvergleichlichen Erfolg: Gegrndet in dem Bestreben, die Volkswirtschaften der Mitgliedstaaten zu einem Gemeinsa men Markt ohne Binnengrenzen zusammenschlieen, hat die Europische Gemeinschaft lngst den Rahmen eines rein wirtschaftlich ausgerichteten Integrationsprozesses gesprengt und den Weg eingeschlagen zur Schaffung einer Politischen Union. Mit der Wiederherstellung der Deutschen Einheit am 3. Oktober 1990 wurde der Prozess der "Osterweiterung" eingeleitet. Den ersten Hhepunkt in dieser Entwicklung bildete der Abschluss der Europa-Abkommen am 16. Dezember 1991 (zunchst nur mit der damaligen Tschechoslowakei, Polen und Ungarn). Der nchste Schritt manifestierte sich im Laufe der Tagung des Europischen Rates vom 21. /22. Juni 1993 in Kopenhagen mit der Festlegung von Grundsatzkriterien fr eine EU-Mitgliedschaft (Verwirklichung einer demokratischen und rechts staatlichen Ordnung, Herstellung einer funktionsfhigen und wettbewerbstaugli chen Wirtschaft und bernahme des acquis communautaire). Nachdem auf dem Gipfel von Madrid vom 15. /16. Dezember 1995 die zuknftige Vision eines gesamteuropischen "Ge meinsamen Hauses" entworfen worden war, markierte dieErffnung von Beitrittsverhand lungen am 30.