Die Typisierung der Gemeinden nach sozialkonomischen und finanzwirtschaftlichen Strukturmerkmalen

Name: Die Typisierung der Gemeinden nach sozialkonomischen und finanzwirtschaftlichen Strukturmerkmalen
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Der Finanzausgleich zwischen Lndern und Gemeinden in seiner gegenwrtigen Form kennt keine Gemeindetypen. Wie alle Beziehungen zwischen Gebiets krperschaften knpft aber auch das Finanzausgleichsverfahren an die historisch entwickelte Klassifizierung der Gemeinden nach ihrem verfassungs- und ver waltungsrechtlichen Status an und behandelt die Gemeinden nach ihrem Platz in dieser Hierarchie; dieser Platz soll das Ma an Aufgaben wie auch das Ma an Einnahmen bestimmen. Fr die Finanzausgleichsbeziehungen im engeren Sinne ergibt sich je nach der Ebene eine unterschiedliche Anzahl von Partnern im verti kalen Finanzausgleich: die amtsangehrigen Gemeinden erhalten einerseits Zuweisungen des Landes, tragen aber andererseits durch Umlagen zur Deckung des Bedarfs von mtern und Kreisen bei - fr die kreisfreien Stdte dagegen be schrnkt sich der vertikale Finanzausgleich auf die Zuweisungen und Zuschsse der Lnder. Damit ist aber bereits die Grenze des Einflusses dieser Klassifizierung auf den Finanzausgleich zwischen Lndern und Gemeinden erreicht. Die Ausgestaltung des Systems der Transfers vom Land an die Gemeinden lst dagegen vollstndig die Beziehung zum verwaltungsrechtlichen Status einer Ge meinde. Die vertikalen Transfers, die zunchst einmal die Finanzkraft der Ge meinde allgemein strken sollen!, erfllen gleichzeitig die Funktion des horizon talen Finanzausgleichs, indem sie den Gemeinden je nach ihrer Finanzlage in unterschiedlicher Hhe zuflieen; die Finanzlage einer Gemeinde ist jedoch nicht mehr Funktion ihres rechtlichen Status, sondern Ergebnis einer Unzahl von Ein flssen, die zu erfassen es gilt, will man den erwnschten horizontalen Effekt der Finanzausgleichsmanahmen erzielen.

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