Steuernorm und Steuerwirklichkeit

Die Rolle der Steuertechnik, jener besonderen Kunst, eine Steueridee in die Tat um zusetzen (Meisei), tritt im finanzwissenschaftlichen Schrifttum hinter der eher vorder grndigen Aufzhlung aller geltenden Steuern, ihrer Paragraphen, Stze und Tarife meist gnzlich in den Hintergrund; da eine Steuer nicht allein mit der Verkndung ihres Gesetzestextes und der Proklamation ihres Tarifs, sondern erst mit ihrer administrativen Ein- und Durchfhrung, ihrer konkreten Anforderung, Erhebung und Kontrolle ins wirk liche Leben tritt, ist eine zwar unbestreitbare und weithin unbestrittene Tatsache, gehrt aber zu jenen unbequemen Wahrheiten, an die man sich nicht gern erinnert fhlt, zumal es nicht leicht ist, die damit verknpften P'robleme theoretisch und praktisch in den Griff zu bekommen. Dabei ist die Kluft zwischen Verfassungsnorm und Verfassungswirklichkeit, von der in Deutschland seit einigen Jahren immer hufiger die Rede ist, nirgends so tief und breit wie im Steuerwesen. Den Namen einer Einkommensteuer, einer nach dem persnlichen Einkommen und der darin zum Ausdruck kommenden finanziellen Leistungsfhigkeit be messenen direkten Personalsteuer, verdienen in der steuerlichen Wirklichkeit nur wenige der unter dieser Bezeichnung erhobenen Abgaben; zahlreiche Hilfs- und Aushilfskonstruk tionen, wie Pauschalierungen, offene oder verdeckte Steuerakkorde, Schtzungsmethoden und an ueren MerkmaLen orientierte Bemessungsmastbe verwandeln die sogenannte Einkommensteuer in vielen Fllen in eine mehr oder weniger vom Zufall, von ueren Tatbestnden oder von geschickter Gestaltung der Bemessungsgrundlagen abhngige Zahlungsverpflichtung, die mit den Postulaten der Allgemeinheit, Gleichmigkeit und Gerechtigkeit, an die derGesetzgeber sich gebunden fhlte, oft nicht mehr viel zu schaffen hat.