System einer Europischen Gerichtsbarkeit fr Immaterialgterrechte

Die Gerichtsbarkeit fr Immaterialgterrechte in Europa steht vor Umwlzungen: Patente und Marken, aber auch Sorten, Designs oder in Zukunft allenfalls Urheberrechte stehen vor der Herausforderung der sinkenden Bedeutung territorial isolierter Schutzrechte im Binnenmarkt. Dies internationalisiert den Rechtsdurchsetzungsbedarf nicht nur bei Verletzungen, sondern auch fr nutzungsinteressierte Dritte oder gegenber Registerbehrden. Im materiellen Recht ist diese Entwicklung bereits durch binnenmarktweite Schutztitel fr Marken, Designs, Sorten und nunmehr Patente abgebildet. Die Gerichtsbarkeit hinkt dem noch hinterher. Eine funktionsgerechte Gerichtsreform erfordert den Blick auf das schutzrechts- und rechtsordnungsbergreifende Ganze, also eine Systembildung. Das vorliegende Buch analysiert Bedarf, Grundlagen, Strukturen und Verfahren der Immaterialgtergerichtsbarkeit in Europa. Ausgangspunkte sind neben den Rechtsschutzprinzipien vor allem die bestehende Administrativ- und der Verletzungsgerichtsbarkeit von EU, EP und in sieben ausgewhlten Rechtsordnungen (einschlielich Deutschlands und sterreichs). Darauf aufbauend werden losgelst von der kompromissgetriebenen politischen Debatte funktionsoptimale Gerichtsmodelle vorgeschlagen, die benutzerspezifische, schutzrechtsspezifische und unionsrechtliche Anforderungen sowie Merkmale der nationalen Systeme vereinen. So werden systemisch durchdachte, tragfhige und detaillierte Mastbe zur Funktionalittsbewertung aktueller und knftiger Gerichtsprojekte formuliert. Weitgehend modellunabhngig erfolgt zudem eine ausfhrliche Auseinandersetzung mit dem Verfahrensrecht einer Immaterialgtergerichtsbarkeit.