Praxiskommentar zum Gesetz ber die parlamentarische Kontrolle nachrichtendienstlicher Ttigkeit des

Name: Praxiskommentar zum Gesetz ber die parlamentarische Kontrolle nachrichtendienstlicher Ttigkeit des
Brand: Springer Nature
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9783662468623

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Dieses Buch beinhaltet die umfassende Kommentierung des Art. 45d Grundgesetz und des Gesetzes ber die parlamentarische Kontrolle nachrichtendienstlicher Ttigkeit des Bundes. Die Regelungsmaterie betritt das rechtspolitisch hochbrisante Spannungsfeld zwischen den Grundwerten Freiheit und Sicherheit. Aus der Perspektive der parlamentarischen Praxis werden die einschlgigen Regelungen fr die parlamentarische Kontrolle der Nachrichtendienste des Bundes und ihre Anwendung durch das Parlamentarische Kontrollgremium vorgestellt. So sind nicht nur die zahlreichen Neuerungen bercksichtigt, die durch die Reform 2009 eingefgt wurden, sondern auch die ersten praktischen Erfahrungen hiermit. Damit ist das Werk der erste Zugriff fr die mit der Kontrolle im Gremium betrauten Abgeordneten, die Bundesregierung und die Nachrichtendienste, aber auch von Interesse fr alle, die sich mit Nachrichtendiensten nher befassen wollen. Der Verfasser war der erste Referent fr die systematische Kontrolle der Nachrichtendienste durch das Parlamentarische Kontrollgremium des Deutschen Bundestages und zuvor im Bundekanzleramt lange mit der Fach- und Dienstaufsicht ber den Bundesnachrichtendienst befasst.

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