Patentstrategien

Patentstrategien knnen in Patentanmeldestrategien und Strategien zur Abwehr strender Patente unterteilt werden. In aller Regel werden Patente und nicht Patentanmeldungen als strend empfunden, da Patentanmeldungen im Gegensatz zu Patenten nicht durchgesetzt werden knnen bzw. da es noch berhaupt nicht bekannt ist, was berhaupt der Schutzbereich eines durchsetzungsfhigen Patents aus der Anmeldung sein wird. Der Schutzumfang wird erst durch die Patenterteilung bestimmt. Dann ist es mglich, dass der Schutzumfang der erteilten Anmeldung nicht mehr strt, da das eigene Produkt keine Patentverletzung darstellt. Auerdem ist es mglich, dass sich aus einer Patentanmeldung berhaupt kein Schutzbereich ergibt, da die Patentanmeldung zurckgewiesen wird. Eine Patentanmeldung ist eben ein noch ungeprftes Schutzrecht. Ein eingetragenes Gebrauchsmuster ist ebenfalls ein ungeprftes Schutzrecht, obwohl es als vollstndig durchsetzbares Schutzrecht gilt. Dennoch wird es der Inhaber eines eingetragenen Gebrauchsmusters schwer haben, eine einstweilige Verfgung ohne vorherige mndliche Anhrung der Gegenseite zu erhalten. Die Chancen hierfr sind bei einem Patent deutlich besser. Der Anmelder einer Patentanmeldung wird sich sptestens kurz vor Ablauf des Priorittsjahrs vor die Frage gestellt sehen, ob er Nachanmeldungen in auslndischen Lndern vornehmen soll. Hierbei ist es relevant, in welchen Lndern wichtige Mrkte fr ihn sind und in welchen Lndern die Wettbewerber ihre Produktionsanlagen haben. Auerdem bentigt der Anmelder Informationen, wie am effektivsten und am kostengnstigsten Nachanmeldungen vorzunehmen sind bzw. welche Patentanmeldestrategien angewandt werden knnen. Dieses Fachbuch gibt dem Leser die Informationen an die Hand, die geeignete Anmeldestrategie zu finden und strende Patente abzuwehren.