Der Arzt im Wirtschaftsstrafrecht
Der Arzt im Wirtschaftsstrafrecht
Vertragsrzte waren bisher vom Vorwurf der Bestechung und Bestechlichkeit weitgehend verschont; als eigene/r Herr/Frau im eigenen Praxisunternehmen genossen sie den Schutz von Freiberuflichkeit, Unabhngigkeit und Grundgesetz. Damit knnte es jedenfalls in strafrechtlicher Hinsicht bald vorbei sein, wenn man den Entscheidungen der Instanzgerichte glauben will. Diese gerichtlichen Entscheidungen drften fr viele Vertragsrzte berraschend sein und die strafrechtliche Relevanz der vertragsrztlichen Ttigkeit in der Zukunft neu beleben. Als Beauftragte oder Angestellte der Krankenkassen werden sich die niedergelassenen und zur vertragsrztlichen Versorgung zugelassenen rzte zuknftig in einem vllig neuen beruflichen und strafrechtlichen Umfeld bewegen. Die Debatte um unerwartete und unerwnschte Strafbarkeitsrisiken in der vertragsrztlichen Berufsausbung hat die Deutsche Gesellschaft fr Medizinrecht (DGMR) e.V. aufgegriffen und Empfehlungen erarbeitet, die sich sowohl an die Organe der rztlichen Selbstverwaltung und den Gesetzgeber als auch an die Angehrigen des rztlichen Berufsstandes richten. Die Empfehlungen sollen den Vertragsrzten in Klinik und Praxis helfen, mit strafrechtlich relevanten Konfliktsituationen besser umzugehen, die sich fr sie als unerwartet darstellen. Im brigen gibt die DGMR Empfehlungen ab, unerwnschte Strafbarkeitsrisiken weitgehend auszuschlieen.
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