Verfassungsrechtliche Zulssigkeit von Sonderabgaben

Name: Verfassungsrechtliche Zulssigkeit von Sonderabgaben
Brand: Springer Nature
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9783540212638

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Die verschiedensten Formen von Sonderabgaben sind in der Rechtswissenschaft seit Jahrzehnten in der Diskussion. Ausgehend von seiner ersten bedeutenden Entscheidung zur Berufsausbildungsabgabe im Jahr 1980 hatte sich das Bundesverfassungsgericht immer wieder mit der Zulssigkeit neuer Formen von Sonderabgaben zu beschftigen, zuletzt mit der Zulssigkeit der sog. Altenpflegeumlage. Die Entscheidungen folgen dabei hufig nicht einer klaren und vorhersehbaren Linie, sondern sind stark kasuistisch geprgt. Das Buch zeigt die Entwicklung der bisherigen Dogmatik zur Beurteilung der verfassungsrechtlichen Zulssigkeit in Literatur und Rechtsprechung auf. Der vorherrschende Ansatz des Bundesverfassungsgerichts wird dabei grundlegend in Frage gestellt und im Ergebnis abgelehnt (Teil B). Es wird sodann eine eigenstndige umfassende Lsungskonzeption erarbeitet und in den verfassungsrechtlichen Rahmen eingefgt (Teil C). Die praktische Tragfhigkeit der neuen Lsungskonzeption wird schlielich anhand einiger Beispiele von Sonderabgaben im Umweltrecht, im Wirtschaftsrecht und in sonstigen Rechtsgebieten erprobt (Teil D).

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