Technologietransfer im Kartellrecht
Technologietransfer im Kartellrecht
Technologischer Fortschritt ist von entscheidender Bedeutung fr den Wohlstand einer Gesellschaft. Zwei Rechtsgebiete spielen dabei eine entscheidende Rolle: das Immaterialgterrecht und das Kartellrecht, die nicht unabhngig voneinander sind. Das Lizenzkartellrecht bildet eine der Schnittstellen, die zu Wechselwirkungen fhren. Die einschlgigen Vorschriften des Lizenzkartellrechts finden sich in Europa in der Verordnung Nr. 772/2004 der Kommission ber die Anwendung von Art. 81 Abs. 3 EG-Vertrag auf Gruppen von Technologietransfer-Vereinbarungen. Jochen Scheuer analysiert diese Verordnung aus konomischer Sicht und vergleicht sie mit den US-amerikanischen Guidelines for the Licensing of Intellectual Property. Er kommt zu dem Ergebnis, dass die Chance verspielt wurde, das Lizenzkartellrecht in Europa so zu justieren, dass eine Verwsserung der Innovationsanreize verhindert wird.
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