Wahlen und Whler

Am 21. Juli 2005 lste Bundesprsident Horst Khler den 15. Deutschen Bundestag auf und machte damit den Weg zu einer vorgezogenen Neuwahl frei. Anlass war die Niederlage der rot-grnen Koalition bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 22. Mai 2005, einem Bundesland, das sich seit 1966 zu einer Hochburg der SPD ent- ckelt hatte. Die Ursachen lagen freilich tiefer. Der amtierenden Bundesregierung war es nicht gelungen, die Whlerschaft von der Notwendigkeit der von ihr eingeleiteten Reform des Sozialstaates zu berzeugen. Der Streit ber die Agenda 2010, mit der Bundeskanzler Schrder sein politisches Schicksal verknpft hatte, spaltete nicht nur die deutsche Gesellschaft, sondern auch die Partei des Bundeskanzlers und fand mit der Abwahl der nordrhein-westflischen Landesregierung einen Kulminationspunkt, der der SPD-Fhrung berdeutlich die Erosion der Whlerbasis signalisierte. Das vorzeitige Ende einer Regierung ist in einer Demokratie kein ungewhnlicher Vorgang. Fr Deutschland gilt diese Feststellung allerdings nicht, denn manche Be- achter der politischen Entwicklung interpretieren die fr Deutschland typische zgige Bildung parlamentarischer Mehrheitsregierungen und deren Fortbestand whrend der gesamten Dauer der Legislaturperiode des Bundestages geradezu als ein Gtesiegel der deutschen Demokratie. So kam es in der Geschichte der Bundesrepublik nur viermal zu einer vorgezogenen Neuwahl des Bundestages, nmlich 1972, 1983, 1990 und 2005. Abgesehen von dem Sonderfall der vorzeitigen Neuwahl des Bundestages im Jahr 1990, die nicht aus einer innenpolitischen Krise resultierte, sondern durch die Wied- vereinigung bedingt war, weisen auch die anderen drei Auflsungsszenarien ihre S- zifika auf und hneln nur bedingt den anderen.