Zur konomik blockierender Patente

Die vorliegende Untersuchung ist eine eine Doktorarbeit, die am Wirtschaftswissenschaft lichen Fachbereich der Universitt Hamburg verfat wurde. Sie ist einer vergleichsweise engen aber doch sehr wichtigen Fragestellung des Patentschutzes gewidmet. Patente bil den einen "Seitenweg" konomischer Forschung, dem in neuerer Zeit mehr und mehr Auf merksamkeit gewidmet wird. Die reine Lehre verkndet zunchst einmal, da Monopole dem Gemeinwohl abtrglich und darum zu verhindern seien. Hehre Prinzipien lassen sich jedoch nur selten uneingeschrnkt durchhalten. Will man den technischen Fortschritt ver wirklichen, so mssen sich Forschung und der Mut zur Innovation auch lohnen. Zu diesem Zwecke gewhren Patente ein zeitlich und auch inhaltlich begrenztes Monopol. Um derar tige Monopole entbrennt nun - so erhofft man sich das wenigstens - ein Wettbewerb. Auch dieser Wettbewerb um die Ausnahme vorn Wettbewerb ist nicht uneingeschrnkt vertretbar. Ein umfassender Patentschutz kann weiteren Forschungswettbewerb behindern oder gar verhindern, so da mit einern Patent auch ein Forschungsmonopol entsteht, das es wiederum zu verhindern gilt. Derartige "blockierenden Patente" sind der Gegenstand der Arbeit. Es versteht sich von selbst, da hier eine komplexe Problematik vorliegt. Wie kann ein vernnftiger Patentschutz gestaltet werden, so da dem Wettbewerbsgedanken Rechnung getragen wird, ohne da die Freiheit des Wettbewerbs eben diese Freiheit behindert? Schlielich steht hinter alledem die Frage nach der Natur des technischen Fortschritts.