Digitales Fernsehen

Die Rahmenbedingungen fr die Einfhrung Digitalen Fernsehens in Deutsch land haben sich in den letzten Monaten bestndig gewandelt; das Verfahren um die kartellrechtliche Genehmigung der Zusammenarbeit von Bertelsmann und Kirch in Brssel sowie die Plne der Telekom, ihr Breitbandkabelnetz rasch zu verkaufen, ffneten das Tableau erneut fr ganz unterschiedliche Entwicklungsszenarien. Dies erlaubt es, in der Untersuchung, deren Ergeb nisse hier prsentiert werden, einen etwas grundlegenderen Blick auf die Marktsituation und die Entwicklung eines rechtlichen Regelungsrahmens zu werfen. Bei der Bearbeitung des Projektes wurde schon frh deutlich, da Fragen der Zugangssicherung zu Dienstleistungen Digitalen Fernsehens und Fragen der Konzentrationskontrolle im Rundfunkbereich sinnvollerweise nicht ge trennt beurteilt werden knnen. Die nachfolgend unterbreiteten Vorschlge zur Fortentwicklung der Regulierung sind daher bemht, diese Regelungs perspektiven in ersten Anstzen zu vernetzen, ohne dabei das bestehende Re gelungsgefge vollstndig zu entflechten, und mit dem Ziel einer Regelung ,+tus einem Gu" neu zusammenzufgen. Die Formulierung von Regelungskonzepten, aber auch - vorgelagert - die Verstndigung darber, welche Ziele berhaupt verfolgt werden sollen, wird angesichts der Konvergenz der Netze durch die Digitalisierung nicht in einer schlichten Fortschreibung des Bestehenden erfolgen knnen. Die vorliegende Untersuchung wirft daher an verschiedenen Stellen einen Blick ins Auslan- vor allem nach Grobritannien - um dort vorhandene Erfahrungen zu nutzen.