Die informelle Koalition
Die informelle Koalition
Als Richard von Weizscker 1981 in Berlin eine Minderheitsregierung bildete, galt die Stadt als nahezu unregierbar. Gleichwohl erwies sich der Minderheitssenat als politisch handlungsfhiger und stabiler als die beiden vorhergehende Mehrheitsregierungen. Sven Thomas zeigt in seiner empirischen Untersuchung, dass eines der Erfolgsgeheimnisse Richard von Weizsckers die informelle Koalition war, eine politische Allianz der regierenden CDU mit einzelnen F.D.P.-Abgeordneten. Auf diese Weise mobilisierte der Weizscker-Senat parlamentarische Mehrheiten und sicherte gleichzeitig die Einbindung der Regierungsfraktion und der tolerierenden Abgeordneten in die Arbeit des Senats. So entstand ein regierendes Netzwerk, dem sowohl politische Entscheidungen des Senats als auch des Abgeordnetenhauses zugerechnet werden knnen. Dies widerspricht der Vorstellung einer strikten Gewaltenteilung zwischen Exekutive und Legislative, drfte aber der politischen Praxis weitgehend entsprechen. Der Autor wertet erstmals Protokolle des Senats aus und sttzt sich auf Interviews mit Richard von Weizscker, Eberhard Diepgen, Horst Vetter und Norbert Kaczmarek. Seine Studie untermauert die These, dass Minderheitsregierungen auch in Deutschland politisch leistungsfhig sein knnen.
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