Handlungsformen und gerichtlicher Rechtsschutz im Informationsfreiheitsrecht

Name: Handlungsformen und gerichtlicher Rechtsschutz im Informationsfreiheitsrecht
Brand: Springer Nature
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9783658332969

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Die Entwicklung von Gesetzen und Regelungen im Informationsverwaltungsrecht in Deutschland schreitet seit den neunziger Jahren stetig voran und dauert bis heute an. Das Buch bildet das IFG, VIG, UIG des Bundes sowie die dreizehn vorhandenen Informationsfreiheitsgesetze der Lnder im Hinblick auf die gerichtliche Rechtsdurchsetzung des Informationszugangsanspruchs ab. Es ergibt sich eine Grundsystematik der Rechtsschutzorganisation. Auch im Rahmen der Anspruchsverpflichteten und deren Handlungsformbefugnis lassen sich Regelungstypen finden. Fr die Bestimmung des Rechtswegs und der statthaften Klageart zur Durchsetzung des Informationszugangsanspruchs spielen aber auch gesetzliche Handlungsformgebote sowie die generelle Verteilung der Gesetzgebungskompetenzen fr das Verwaltungsprozessrecht zwischen Bund und Lndern eine bedeutende Rolle. Das Zusammenwirken dieser verschiedenen Aspekte fhrt im Ergebnis zu unterschiedlichen Einzellsungen fr die gerichtliche Durchsetzung des Informationsanspruchs. Stellenweise ergeben sich Anwendungsprobleme bei der Bestimmung des Rechtswegs und der statthaften Klageart. Das Buch zeigt diese auf und gibt Empfehlungen fr zuknftige gesetzliche Ausgestaltungen.

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