150 Jahre Gesetzgebung in Deutschland
150 Jahre Gesetzgebung in Deutschland
Dieses Buch erlutert die verfassungsmige Ausgestaltung der Gesetzgebungsverfahren im Kaiserreich, in der Weimarer Republik und in der Bundesrepublik Deutschland im Zusammenhang. Dadurch wird nachvollziehbar, dass die Gesetzgebung der heutigen parlamentarischen Demokratie ihre Basis bereits in der konstitutionellen Monarchie des Deutschen Kaiserreichs vor 150 Jahren hat. Obwohl das Verfahren der Gesetzgebung im Kaiserreich vordemokratisch ausgestaltet war, sind ihre wesentlichen Merkmale bis heute unverndert. Welche nderungen die Gesetzgebungsverfahren von Verfassung zu Verfassung im Einzelnen erfuhren, analysiert das Buch und stellt heraus, dass diese nderungen vor allem das Bund-Lnder-Verhltnis, die Volkssouvernitt sowie den Einfluss der Grundrechte auf die Gesetzgebung betrafen. Dabei kommen auch Auffassungen der Staatsrechtslehre frherer Zeiten zur Rechtsstaatlichkeit zur Sprache, die immer noch zum derzeitigen Meinungsspektrum zhlen, heute jedoch nicht mehr zu halten sind. Zudem dokumentiert das Buch, wer an den Gesetzgebungsverfahren offiziell und wer faktisch beteiligt war bzw. noch ist und welche politischen Einflussnahmen auf die Gesetzgebung im Lauf der Geschichte festzustellen sind. So wird u.a. dokumentiert, dass insbesondere der Mangel an Transparenz der Zusammenarbeit von Exekutive und Legislative mit Lobbyisten dazu fhrt, dass viele Gesetze einzelne Bevlkerungsgruppen oder Wirtschaftszweige bevorzugen.
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