Zwischen Binnenmarkt und Wahrung nationaler Identitt

Die EU befindet sich in einem entscheidenden Umbruch. Die Entwicklung hin zu einem homogenen Wirtschaftsraum schreitet dynamisch voran. Die Integration der nationalen Volkswirtschaften in einem EG-Binnenmarkt ist dabei essentielle Voraussetzung fr eine europaweite Allokation der Ressourcen. Kehrseite der Verwirklichung eines homogenen Wirtschaftsraums ist der Verlust an nationalen Entscheidungsspielrumen und kulturellen Eigenheiten der Mitgliedstaaten. Diese Konsequenz ist vor dem Hintergrund, dass die Europische Union gleichsam auch der Erhaltung der nationalen Identitten verpflichtet ist, kritisch zu hinterfragen. Nils Rauer analysiert dieses Spannungsverhltnis fr den Bereich nicht-tarifrer Handelshemmnisse. Die durch die berhmt gewordenen Entscheidungen "Dassonville", "Cassis de Dijon" und "Keck" geprgte Entwicklung, die Art. 28, 30 EG genommen haben, wird umfassend untersucht. Der Autor erarbeitet einen Neuansatz, der sich entscheidend an der Definition des EG-Binnenmarktes und dem Verstndnis nationaler Identitt der Mitgliedstaaten orientiert. Im Ergebnis lsst sich feststellen, dass ein Handelshemmnis dann zu bejahen ist, wenn allein die berschreitung einer europischen Binnengrenze bereits eine Erhhung der Stckkosten fr eine Ware bedingt. Die unternehmerische Entscheidung fr ein grenzberschreitendes Engagement wird behindert. Angesichts dieser Wertung stellt sich Nils Rauer die Frage, wann sich ein solches Binnenmarkthemmnis aus Grnden der Erhaltung der nationalen Identitt und kulturellen Vielfalt in Europa rechtfertigen lsst.