Copied Ratgeber fr Arbeitnehmererfinder
Ratgeber fr Arbeitnehmererfinder
Ungefhr 80% der Erfindungen in Deutschland stammen von Arbeitnehmern. Fr diese Gruppe von Erfindern ist das Gesetz ber Arbeitnehmererfindungen einschlgig. Das Gesetz klrt die Kollision des Patentgesetzes mit dem Arbeitsrecht. Das Patentgesetz bestimmt, dass der Erfinder der alleinige Eigentmer seiner Erfindung ist. Im Gegensatz dazu ordnet das Arbeitsrecht ein Arbeitsergebnis, also auch eine Erfindung eines Arbeitnehmers, dem Eigentum des Arbeitgebers zu. Der erfinderische Arbeitnehmer, der zumeist eine technische Ttigkeit ausbt, sieht sich unvermittelt mit rechtlichen Fragestellungen konfrontiert. Sein Gegenber ist ein Patentanwalt, der ein Angestellter seines Unternehmens ist oder der von seinem Unternehmen beauftragt wurde. Der Gegenspieler des erfinderischen Arbeitnehmers ist daher juristisch versiert. Waffengleichheit im Gesprch des erfinderischen Arbeitnehmers mit den Vertretern des Arbeitgebers besteht nicht. Dieses Fachbuch gibt dem Arbeitnehmer dasrechtliche Know-How, um seine Interessen erfolgreich zu verfolgen. Der Arbeitgeber wird es in aller Regel begren, dass sein Arbeitnehmer Sachkompetenz erwirbt. Hierdurch wird zumeist eine schnelle Einigung der Parteien ermglicht und dadurch der Arbeitsfrieden bewahrt.
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